Niemand beabsichtigt ein Zeltlager aufzubauen

von tundax

Das glaubt schon lange keiner mehr. Insofern mussten wir am Sonntag, den 30.10.2011 unser Minicamp – bestehend aus zwei Zelten – nach ca. einer Stunde auch wieder abbauen. Occupy Friedrichshain hatte für 14 Uhr zum Spreecamp an die O2-Werbetafel hinter der East-Side-Gallery eingeladen und knapp 30 Leute kamen zusammen. Die Polizei erschien, als alles schon aufgebaut war und wirkte leicht amüsiert ob es an der entspannten Stimmung lag? Es ging ja wieder einmal um die Kritik an einem System der Privatbereicherung weniger auf Kosten der Allgemeinheit (99%) und nicht gegen Polizeibeamte.

Die Ordnungswidrigkeit – der kollektive Aufenthalt auf einer „geschützten Grünfläche“ mit politischen Symbolen, die einen Versammlungscharakter erfüllen – wurde toleriert. Da sich niemand als Verantwortlicher oder Einlader hervortun wollte, gab es auch keine Personalienaufnahme. Die Einladung und persönliche Durchführung einer nichtangemeldeten Versammlung ist nämlich eine „Straftat“, nicht aber die Teilnahme. Tip: Gegen die Auflösung einer Versammlung kann man versuchen eine spontane Protestversammlung (gegen die Auflösung) anzumelden. Das kann jemand tun ohne Angst haben zu müssen, für die Vorgeschichte belangt zu werden. In der Asamblea wurde beschlossen, künftig im Kiez weiter zu machen und Sonntags um 14 Uhr auf dem Boxhagener Platz ein Protestcamp zu errichten. Kommt zu den Asambleas! Occupy Friedrichshain!

  • Sonntag 6.11.11 aufm Boxi um 14 Uhr.
  • Flyer A4

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